von Rolf Heinemann | Aug. 23, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Ist die Pflichtmitgliedschaft in der Pflegekammer Niedersachsen rechtmäßig? Dazu hat das OVG Lüneburg am 22.08.2019, Az. 8 LC 116/18 und 8 LC 117/18, entschieden. Und zwar hat das OVG die Rechtmäßigkeit der Pflichtmitgliedschaft bejaht. Dementsprechend wurden die...
von Rolf Heinemann | Juli 5, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.07.2017 hat das SG Berlin zu Az. S 22 KA 46/17 entschieden, dass die Wahl des Juristen Scherer zum dritten Vorstandsmitglied der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung ungültig ist und wiederholt werden muss. Was ist passiert? Die im Herbst 2016 gewählte...
von Rolf Heinemann | März 27, 2017 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Hemmt Schlichtungsantrag Verjährung auch ohne Zustimmung des Arztes? Dazu hat am 17.01.2017, Az.: VI ZR 239/15, der BGH entschieden. Und zwar ist nicht Voraussetzung für den Eintritt der Verjährungshemmung nach § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB a.F., dass sich der Arzt oder der...
von Rolf Heinemann | März 10, 2017 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch Schauspieler auf zahnfarbene Vollverblendung einer Brücke? Dazu hat das SG Dresden am 02.01.2017, Az. S 2 R 927/13, entschieden. Und zwar müssen sich Schauspieler nicht zwingend auf eine kassenärztliche metallische Zahnbrücke verweisen lassen, so das SG...
von Rolf Heinemann | März 8, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Zahnarzt in Gemeinschaftspraxis sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das LSG Stuttgart am 23.11.2016, L 5 R 1176/15, entschieden. Und zwar unterliege die betroffene zahnärztliche Tätigkeit aufgrund der in dem dortigen Rechtsstreit voriegenden Konstellation in dem...
