von Rolf Heinemann | Nov. 22, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerrufsinformation in S – Immobiliendarlehensvertrag wirksam? Dazu hat der BGH am 22.11.2016, Az. XI ZR 434/15, entschieden. Und zwar zur Formulierung, die Widerrufsfrist beginne „nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle...
von Rolf Heinemann | Juli 21, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Abstrakte Farbmarke „Sparkassen-Rot“ muss nicht gelöscht werden. Dazu hat der GH hat am 21.07.2016, Az. I ZB 52/15, entschieden. Und zwar ist die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen, so der BGH. Was ist passiert? Der...
von Rolf Heinemann | Juli 13, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann ist Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts rechtsmissbräuchlich? Dazu hat der BGH am 12.07.2016, XI ZR 501/15, entschieden. Und zwar hat der BGH Grundsätze zum Einwand des Rechtsmissbrauchs bei der Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts aufgestellt. Was ist...
von Rolf Heinemann | Mai 22, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Videoaufnahmen in einer Sparkasse nicht zulässig. Dazu hat mit Urteil vom 09.05.2016, Az. 21 S 9/15, das Landgericht Stendal entschieden. Und zwar sind Videoaufzeichnungen in der Geschäftsstelle der beklagten Sparkasse nicht zulässig, so das LG. Was ist passiert? Im...
von Rolf Heinemann | Jan. 17, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann hemmen Schlichtungsanträge die Verjährung bei Prospekthaftung? Dazu hat das LG Osnabrück am 29.10.2015, Az. 7 O 1398/13, 7 O 1400/13 und 7 O 1402/13, entschieden. Und zwar hat das LG Osnabrück die Klagen von mehreren Anlegern gegen ein in Hannover ansässiges...
