von Rolf Heinemann | Nov. 7, 2013 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Aktuelle Entscheidungen zu Kreditbearbeitungsgebühren. Dazu präsentieren wir nachfolgen eine kleine Übersicht. Zur Frage der Rechtmäßigkeit von AGB-mäßig vereinbarten Kreditbbearbeitungsgebühren ergehen laufend neue Gerichtsentscheidungen. Wir präsentieren eine...
von Rolf Heinemann | Okt. 28, 2013 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Gesetzliche Bestimmungen auf vertragliches Widerrufsrecht anwendbar? Dazu hat das Amtsgericht Magdeburg am 29.08.2013 – 121 C 1287/12 – entschieden. Und zwar wird Beitretenden ein vertragliches Widerrufsrecht eingeräumt, wenn eine Beitrittserklärung zur...
von Rolf Heinemann | Sep. 20, 2013 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Beraterhaftung bei Verschweigen von Totalverlustrisiko? Dazu hat das OLG Oldenburg am 22.08.2013, 8 U 66/13, entschieden. Und zwar hat das OLG Oldenburg unter diesem Aktenzeichen einen Anlageberater zur Zahlung von knapp € 13.000 Schadensersatz verurteilt. Der Berater...
von Rolf Heinemann | Juni 17, 2013 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Dritt-Auskunftsanspruch wegen Markenverletzung – „Davidoff“? Dazu wird am 4. Juli 2013 der Bundesgerichtshof (BGH), I ZR 51/12, verhandeln. Worum geht es? Über die Auktionsplattform eBay wurde im Januar 2011 ein gefälschtes Parfüm unter der Marke...
von Rolf Heinemann | Apr. 8, 2013 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerruf des Beitritts zu Investmentfonds Jahre später? Dazu hat das OLG Hamm am 23.01.2012, I-8 U 281/11, entschieden. Und zwar gilt nach Ansicht des OLG die Widerrufsfrist von 14 Tagen nicht, wenn bei einem Haustürgeschäft die Belehrung eines Anlegers im...
