von Rolf Heinemann | Feb. 1, 2015 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Arglistige Täuschung einer Bank zur Darlehensvertragsbeendigung? Dazu hat das AG München mit Urteil vom 10.09.2014, Az. 262 C 15455/13, entschieden. Und zwar täuscht die Bank einen Kunden arglistig, wenn sie bei ihm den Irrtum erweckt, dass er sich nicht einseitig,...
von Rolf Heinemann | Juli 16, 2014 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Markenschutz für Farbe Rot zugunsten deutscher Sparkassen? Dazu hatte der EuGH unter Az.: C-217/12 und C-218/13 am 19.06.2014 zu entscheiden, ob die konturlose Farbmarke Rot, die zugunsten deutscher Sparkassen eingetragen ist, zu löschen ist. Was ist passiert? Das...
von Rolf Heinemann | Mai 28, 2014 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Vorstandshaftung wegen fehlgeschlagener Geldanlage? Das LG Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.04.2014 – 39 O 36/11 entschieden, dass die fünf ehemaligen Vorstände der Ärzte- und Apothekerbank (apoBank) wegen fehlgeschlagener bzw. erfolgloser Geldanlage nicht...
von Rolf Heinemann | Mai 22, 2014 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Erstattungsanspruch gegen Bank bei Geldkartenmissbrauch? Bei unbefugten Abhebungen mit einer Originalkarte mit Eingabe der PIN spricht der Anscheinsbeweis dafür, dass der Karteninhaber die PIN grob unsorgfältig verwahrt hat und deshalb ein unbefugter Dritter die PIN...
von Rolf Heinemann | Nov. 11, 2013 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Schützt Bankgeheimnis Kontoinhaber vor Preisgabe seiner Kontaktdaten? Dazu hat der BGH dem EuGH am 17.10.2013 eine Frage vorgelegt. Und zwar hat der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 17. Oktober...
