von Rolf Heinemann | Aug. 29, 2011 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bank-Vorstand kann nicht zugleich Steuerberater sein. Dazu hat der Bundesfinanzhof am 17.05.2011, Az. VII R 47/10, entschieden. Und zwar sei die Vorstandstätigkeit mit dem Beruf des Steuerberaters nicht vereinbar, so der BFH. Was ist passiert? In dem vom BFH...
von Rolf Heinemann | Juni 27, 2011 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bei Teilzahlungsvergleich mit Hauptschuldner Bürgschaftschuld gestundet? Dazu hat das LG Stuttgart am 21.06.2011, 25 O 510/10, entschieden. Und zwar kann sich der selbstschuldnerische Bürge wegen eines Teilzahlungsvergleichs zwischen Gläubiger und Hauptschuldner nur...
von Rolf Heinemann | Juni 8, 2011 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
AGB – Klausel zu Kontoführungsgebühr für Darlehenskonto zulässig? Am 07.06.2011 – XI ZR 388/10 – hat der BGH dazu entschieden. Und zwar ist die Klausel über die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung des Darlehenskontos in den AGB einer Bank...
von Rolf Heinemann | Mai 19, 2011 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bankbearbeitungsgebühr für Anschaffungsdarlehen unzulässig. Dies hat das OLG Karlsruhe am 03.05.2011, 17 U 192/10, entschieden. Und zwar ist eine Bankklausel, wonach für Verbraucheranschaffungsdarlehen eine Bearbeitungsgebühr aus dem Darlehensbetrag in Höhe von 2%,...
von Rolf Heinemann | Apr. 27, 2011 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Urteil des OLG Frankfurt zu Lehman-Zertifikaten nun rechtskräftig. Dazu wurden die beim BGH, XI ZR 85/10 und XI ZR 294/10, eingelegten Revisionen zurückgenommen. Rücknahme Revisionen Der XI Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die in der Pressemitteilung Nr 22/2011...
