von Rolf Heinemann | Apr. 6, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Haften Eltern für ihre Kinder bei Telefonnutzung? Dazu hat am 06.04.2017, Az.: III ZR 368/16, der BGH entschieden. Und zwar haftet der Inhaber eines Telefonanschlusses für dessen Nutzung durch einen von ihm hierfür nicht autorisierten Dritten im Rahmen eines...
von Rolf Heinemann | März 30, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Anschlussinhaber bei Filesharing zur Offenbarung verpflichtet? Dazu hat am 30.03.2017, Az. I ZR 19/16, hat der BGH entschieden. Und zwar muss der Anschlussinhaber den Namen des für die Rechtsverletzung bei einer Internet-Tauschbörse verantwortlichen Familienmitglieds...
von Rolf Heinemann | März 28, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anforderungen an Patientenverfügung vom BGH neu justiert. Und zwar sich hat der BGH am 08.02.2017, Az. XII ZB 604/15, erneut mit den Anforderungen befasst. Insbesondere ging es dabei um die Frage, welche Anforderungen eine bindende Patientenverfügung im Zusammenhang...
von Rolf Heinemann | März 17, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Weniger Elterngeld bei vorangegangener Fehlgeburt? Dazu hat das BSG am 16.03.2017 – Az. B 10 EG 9/15 R – entschieden. Für die Berechnung des Elterngeldes nach der Geburt eines Kindes macht es keinen Unterschied, ob eine frühere Schwangerschaft mit einer...
von Rolf Heinemann | März 16, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Entspricht begleiteter Umgang dem Kinderwohl? Dazu hat das OLG Oldenburg am 17.01.2017, Az. 4 UF 5/17, entschieden. Das Recht eines Elternteils auf Umgang mit den gemeinsamen Kindern könne eingeschränkt werden, wenn dies für das Wohl der Kinder, insbesondere ihre...
