von Rolf Heinemann | Mai 21, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 17.05.2017 hat der Finanzausschuss des Bundestages hat weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Geldwäsche beschlossen. Am 17.05.2017 stimmte der Finanzausschuss dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Vierten...
von Rolf Heinemann | Mai 16, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Negative Feststellungsklage in Widerrufsfällen zulässig? Dazu hat der BGH am 16.05.2017, Az. XI ZR 586/15, hat der BGH entschieden, unter welchen Umständen der Verbraucher in Widerrufsfällen eine negative Feststellungsklage erheben kann. Was ist passiert? Der...
von Rolf Heinemann | Mai 10, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kontoführungsgebühren für Bauspardarlehen zulässig? Dazu hat der BGH hat am 09.05.2017, Az. XI ZR 308/15, entschieden. Und zwar ist eine vorformulierte Bestimmung über eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens vom Verbraucher in der Darlehensphase zu zahlende...
von Rolf Heinemann | Jan. 27, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
BGH verhandelt in Sachen XI ZR 272/16 am 21. Februar 2017 zum Kündigungsrecht einer Bausparkasse nach Ablauf von 10 Jahren Was ist passiert? Die Klägerin begehrt die Feststellung des Fortbestandes von zwei Bausparverträgen. Gemeinsam mit ihrem verstorbenen Ehemann,...
von Rolf Heinemann | Nov. 8, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Karlsruhe hat am 08.11.2016, Az. 17 U 185/15, die Kündigung eines zuteilungsreifen Bausparvertrages durch die Bausparkasse für unwirksam erklärt, da die Bausparkasse das Darlehen nicht vollständig empfangen hat. Was ist passiert? Kläger sind ein Ehepaar, das...
