von Rolf Heinemann | Apr. 20, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 17.01.2017, Az.: 26 U 30/16, hat das OLG Hamm ein Krankenhaus in einem Fall, in dem eine demente Patientin durch das Fenster aus dem Krankenzimmer flüchten wollte und dabei in die Tiefe gestürzt war, zum Schadensersatz verurteilt. Was ist passiert? Klägerin war...
von Rolf Heinemann | Apr. 9, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Nach einem viele Jahre dauernden Ringen hatte am 05.04.2017 das Europäische Parlament den Vorschlägen der EU Kommission zu Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika zugestimmt. Mit den neuen Verordnungen wird insbesondere auch eine Verschärfung der Kontrollen von...
von Rolf Heinemann | Apr. 8, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das Bundeskabinett hat die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhausbereichen, in denen dies aus Gründen der Patientensicherheit besonders notwendig ist, beschlossen. Die Bundesverbände der Krankenhäuser und Krankenkassen werden verpflichtet,...
von Rolf Heinemann | März 27, 2017 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Hemmt Schlichtungsantrag Verjährung auch ohne Zustimmung des Arztes? Dazu hat am 17.01.2017, Az.: VI ZR 239/15, der BGH entschieden. Und zwar ist nicht Voraussetzung für den Eintritt der Verjährungshemmung nach § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB a.F., dass sich der Arzt oder der...
von Rolf Heinemann | März 10, 2017 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch Schauspieler auf zahnfarbene Vollverblendung einer Brücke? Dazu hat das SG Dresden am 02.01.2017, Az. S 2 R 927/13, entschieden. Und zwar müssen sich Schauspieler nicht zwingend auf eine kassenärztliche metallische Zahnbrücke verweisen lassen, so das SG...
