von Rolf Heinemann | Feb 26, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Pflegekasse für ein Pflegebett immer kostenpflichtig? Dazu hat das SG Detmold am 28.09.2017, S 18 P 121/16, entschieden. Und zwar kann ein Pflegeversicherter kann trotz Vorliegens eines Einlegerahmens für das Ehebett Anspruch auf Übernahme höherer Kosten für ein...
von Rolf Heinemann | Feb 23, 2010 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Kann Krankenkasse Investitionszuschlag bei Regress zurückfordern? Dazu hat das Thüringer OLG am 10.02.2010, 4 U 353/09, entschieden. Und zwar geht der von einem Krankenhaus in den neuen Bundesländern für jeden Tag des Krankenhausaufenthaltes zusätzlich berechnete...
von Rolf Heinemann | Jan 21, 2010 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Nachberechnung von Vergütung für Krankenhausbehandlung zulässig? Dazu hat das BSG am 17. 12.2009, Aktenzeichen B 3 KR 12/08 R, entschieden. Und zwar besteht das Recht des Krankenhauses zur Rechnungskorrektur ohne betragsmäßige Beschränkung nur bis zum Ablauf von 6...
von Rolf Heinemann | Nov 11, 2008 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch des Krankenhauses auf Ersatz von Verzugsschaden? Dazu hat das BSG am 15.11.2007, B 3 KR 1/07 R, entschieden. Und zwar ist eine Krankenkasse grundsätzlich zum Ersatz des durch die verspätete Zahlung der Krankenhausvergütung entstandenen Verzugsschadens...
von Rolf Heinemann | Feb 28, 2008 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Nachberechnung von Krankenhausbehandlungskosten zulässig? Dazu hat das LSG Schleswig-Holstein am 10.10.2007, L 5 KR 27/07, entschieden. Da sich das Erlöschen des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses gemäß § 69 S. 3 SGB V einzig nach der zivilrechtlichen Norm des §...