von Rolf Heinemann | Mai 19, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Im Zusammenhang mit einer angemessenen Vergütung psychotherapeutischer Leistungen prüft derzeit das Bundesgesundheitsministerium die vom Erweiterten Bewertungsausschuss beschlossenen Regelungen. In der Antwort (BT-Drs. 18/12282 – PDF, 100 KB) der Bundesregierung auf...
von Rolf Heinemann | Mai 18, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld nach behandlungsfehlerhafter Geburtshilfe? Dazu hat am 04.04.2017 das OLG Hamm, 26 U 88/16, entschieden. Und zwar hat das OLG Hamm einem Kind 250.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen, nachdem es nach einer – aufgrund ärztlicher Behandlungsfehler –...
von Rolf Heinemann | Mai 14, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 11.04.2017, Az. 1 BvR 452/17, entschieden, dass ein verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung bestehen kann, wenn in Fällen einer lebensbedrohlichen Erkrankung vom...
von Rolf Heinemann | Mai 9, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Die Bundesregierung äußert sich zur Versorgung mit Hebammen. Und zwar ist diese nach Ansicht der Bundesregierung flächendeckend gesichert. In der Antwort (BT-Drs. 18/12191) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/11951) der Fraktion Die Linke heißt es,...
von Rolf Heinemann | Mai 6, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung bei grober Arbeitgeberbeleidigung? Dazu hat das LArbG Kiel am 24.01.2017, 3 Sa 244/16, entschieden. Und zwar kann eine Beleidigung des Chefs durch einen Arbeitnehmer als „soziales Arschloch“ auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis...
