von Rolf Heinemann | Okt 3, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann haftet die Bank bei Verlust der EC-Karte? Dazu hat das AG Frankfurt am 31.08.2021 zu 32 C 6169/20 (88) entschieden. Und zwar haftet eine Bank für die nach Verlust einer Debitkarte erfolgten Geldabhebungen nicht, wenn ein Verschulden des Karteninhabers bei der...
von Rolf Heinemann | Mai 13, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Haftstrafe wegen Betrug bei Erlangung von Corona-Soforthilfen? Dazu hat der BGH am 04.05.2021, Aktenzeichen 6 StR 137/21, entschieden. Was ist passiert? Haftstrafe wegen Betrug bei Erlangung von Corona-Soforthilfen? Vorgerichtlicher Sachverhalt Der Angeklagte war...
von Rolf Heinemann | Mrz 3, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerruf eines Autodarlehensvertrages mit Kaskadenverweisung. Dazu hat das OLG Celle am 13.01.2021, 3 U 47/20, entschieden. Und zwar hat das OLG der Klage im Grundsatz stattgegeben und hat in seinem Urteil die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs eines...
von Rolf Heinemann | Dez 14, 2020 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerrufsrecht bei Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung? Dazu hat das OLG Hamm mit Urteil vom 04.09.2020, 30 U 12/20, entschieden. Und zwar stehe einem Leasingnehmer bei einem Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Was ist...
von Rolf Heinemann | Jun 11, 2020 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Erleichterte Kreditvergabe an Haushalte (§ 491 BGB) und Unternehmen soll ermöglicht werden. Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten wollen einem Kommissionsvorschlag vom 28.04.2020 zufolge die Vergabe von Krediten an Haushalte und Unternehmen erleichtern....
