von Rolf Heinemann | Sep. 23, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat will Stärkung des Pflegepersonals. Dazu hat sich der Bundesrat am 21.09.2018 hat sich der Bundesrat umfangreich zum Sofortprogramm Pflege der Bundesregierung geäußert und zahlreiche Änderungen zu dem vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des...
von Rolf Heinemann | Sep. 11, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Kündigung wegen Wiederheirat als Diskriminierung? In einem Grundsatzurteil hat der EuGH am 11.09.2018 zu Az. C-68/17 zum kirchlichen Arbeitsrecht folgendes entschieden: Die Kündigung eines katholischen Chefarztes – Arbeitnehmer – durch ein katholisches...
von Rolf Heinemann | Juni 22, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Vergabe von Rettungsdienstleistungen nur bei Tarifbindung? Dazu hat das OVG Magdeburg am 22.06.2018, 3 M 262/18, entschieden. Und zwar hat das OVG entschieden, dass die Zuständigkeit des ASB für die Bereiche Günthersdorf und Bad Dürrenberg zunächst bis auf weiteres...
von Rolf Heinemann | Dez. 21, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Gesellschafter bei „Schein-OHG“ sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Heilbronn am 06.12.2016, Az. S 11 R 1878/16, entschieden. Und zwar hat das SG Heilbronn ein Gartenbauunternehmen wegen der verschleierten Beschäftigung von rumänischen...
von Rolf Heinemann | Juli 28, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kündigung des Chefarztes wegen Wiederheirat? Dazu will das BAG dem EuGH Fragen zu Auslegung einer EU-Richtlinie vorlegen. Und zwar hat das BAG hat am 28.07.2016, Az.: 2 AZR 746/14 (A) entschieden, dass der EuGH nach Art. 267 AEUV um die Beantwortung von Fragen zur...
