von Rolf Heinemann | Juni 13, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Gastspielkünstler in Oper und Theater sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das LSG Celle-Bremen am 17.05.2017, Az. L 4 KR 86/14, entschieden. Nach Auffassunng des LSG Bremen-Celle bestand im vorliegenden Fall für vier Künstler am Staatstheater Braunschweig für die...
von Rolf Heinemann | Juni 5, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 12.05.2017, Az. 5 K 226/17.KO hat das VG Koblenz entschieden, dass ein Beamter für eine Chefarztbehandlung bei einer Anschlussheilbehandlung keinen Anspruch auf Kostenerstattung hat. Was ist passiert? Der Kläger ist pensionierter Polizeibeamter. Er ließ sich im...
von Rolf Heinemann | Juni 1, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung einer illoyalen Geschäftsführerin? Dazu hat das BAG am 01.06.2017, Az. 6 AZR 720/15, entschieden. Und zwar kann der Geschäftsführerin eines Vereins, die zielgerichtet auf intrigante Weise die Abwahl des Vereinsvorsitzenden betreibt, das...
von Rolf Heinemann | Mai 31, 2017 | Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 31.05.2017 hat das Bundeswirtschaftsministerium Eckpunkte zur Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft vorgelegt. Die Digitalisierung spielt in der Gesundheitswirtschaft – einer der größten deutschen Wirtschaftsbranchen – eine immer größere Rolle. Das Tempo der...
von Rolf Heinemann | Mai 27, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Auf VBL-Eigenanteile gezahlte Sozialversicherungsbeiträge zu erstatten? Dazu hat das BSG am 23.05.2017, Az. B 12 KR 6/16 R, entschieden. Und zwar können öffentliche Arbeitgeber in den neuen Bundesländern die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen, die sie in der...
