von Rolf Heinemann | Nov. 30, 2012 | Newsletter
Herausgegeben am 30.11.2012 Inhalt Sächsisches Landessozialgericht: Hemmung der Verjährung durch MDK-Prüfung OVG Rheinland-Pfalz: „Rezeptprämie“ von Apothekern verstößt gegen Arzneimittelpreisbindung Gemeinde muss Kosten für private Kinderkrippe tragen BGH:...
von Rolf Heinemann | März 27, 2012 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Arbeitgeber zur Herstellung von Waffengleichheit verpflichtet? Dazu hat das LArbG Hamm, Urt. v. 09. Juni 2011, – 15 Sa 410/11 -, entschieden. Und zwar muss ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer bei Gesprächen zu einem Aufhebungsvertrag unter dem Gesichtspunkt der...
von Rolf Heinemann | Sep. 12, 2011 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Ausbildungsvertrag ohne Ausbildungsvergütung wirksam? Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat die Diakonie mit Urteil vom 23. August 2011 – 3 AZR 575/09 zur Zahlung von Ausbildungsvergütung verurteilt. Was ist passiert? Ausbildungsvertrag ohne...
von Rolf Heinemann | Juli 1, 2011 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Betriebsratsmitglied zur Abmeldung verpflichtet? Dazu Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) Nummer 54/11. Der Sachverhalt Zweck der Meldepflicht ist es, dem Arbeitgeber die Überbrückung des Arbeitsausfalls zu ermöglichen. Daher besteht keine vorherige...
von Rolf Heinemann | Nov. 29, 2010 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Diakonie muss 28.000 Euro Ausbildungsvergütung nachzahlen. Dazu hat am 20.10.2010 das Arbeitsgericht Magdeburg zu Az. 7 Ca 4138/09 entschieden, dass eine an einem entsprechenden Tarifvertrag ausgerichtete Ausbildungsvergütung als angemessen im Sinne von § 17 AltPflG...
