von Rolf Heinemann | Jan. 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2015 Inhalt Bank-Klausel „Preis pro Buchungsposten 0,35 EUR“ unwirksam Kein Anspruch des Patienten auf Angabe der Privatanschrift des behandelnden Arztes durch Klinik Transport von Patienten durch einen...
von Rolf Heinemann | März 26, 2014 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Krankenpflege im Universitätsklinikum sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Dortmund am 29.10.2013, S 25 R 2232/12, entschieden. Und zwar stellt die Tätigkeit einer Fachkrankenpflegerin für Anästhesie in einem Krankenhaus trotz Vereinbarung von freiberuflicher...
von Rolf Heinemann | Juli 24, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 24.07.2013 Inhalt Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht: Schadensersatz bei Verbrennung durch heißen Tee im Pflegeheim OLG Hamm: Anforderungen an Behandlungsfehler bzw. Befunderhebungsfehler LSG Essen: Risikostrukturausgleich zwischen...
von Rolf Heinemann | Juni 25, 2013 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Kündigung zum nächstmöglichen Termin? Dazu hat das BAG mit Urteil vom 20.06.1013, 6 AZR 805/11, entschieden. Der Empfänger einer ordentlichen Kündigungserklärung müsse erkennen können, wann das Arbeitsverhältnis enden soll, so das BAG. Dafür genüge unter Umständen...
von Rolf Heinemann | Jan. 30, 2013 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Muss Diakonie komplette Ausbildungsvergütung nachzahlen? Dazu hat das Bundesarbeitsgericht unter Mitwirkung unserer Kanzlei mit Urteil vom 23. August 2011, 3 AZR 575/09, entschieden. Danach schuldet der Beklagte dem Kläger eine angemessene Ausbildungsvergütung, so das...
