von Rolf Heinemann | Jan 10, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Die beim BGH anhängige Revision in der Sache XI ZR 231/16 („Individualbeitrag“ bei Verbraucherdarlehen) wurde von der beklagten Bank zurückgenommen Mit Urteil vom 8. Juli 2015, Az. 12 O 341/14, hatte das Landgericht Düsseldorf die beklagte Bank verurteilt,...
von Rolf Heinemann | Jan 4, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das AG Magdeburg hat am 12.12.2016, Az. 105 C 3296/15 (105), die Klage des Vermieters gegen die Bank auf Zahlung aus einer von dieser ausgereichten Mietbürgschaft abgewiesen. Was ist passiert? Die Parteien streiten über einen Anspruch aus Mietbürgschaft, mit der sich...
von Rolf Heinemann | Dez 26, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Hat Darlehensnehmer sein Recht zum Widerruf verwirkt? Dazu hat am 13.12.2016 das AG Magdeburg zu Az. 160 C 752/16 (160) entschieden. Und zwar hat das AG Magdeburg die Klage abgewiesen. Der Darlehensnehmer habe sein Recht auf Widerruf seiner auf den...
von Rolf Heinemann | Nov 28, 2016 | Newsletter
Inhalt BGH: Pauschales Entgelt für geduldete Kontoüberziehungen nicht rechtmäßig BGH: Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam BGH zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag SG Berlin: Leistungskürzungen...
von Rolf Heinemann | Okt 27, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Der BGH hat am 25.10.2016 in den Verfahren Az. XI ZR 9/15 und XI ZR 387/15, entschieden, dass vorformulierte Bestimmungen über ein pauschales „Mindestentgelt“ für geduldete Überziehungen zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher unwirksam sind....