von Rolf Heinemann | Juni 1, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung wegen Raubkopien auf Dienst-PC? Dazu hat das LArbG Sachsen-Anhalt am 26. Mai 2016 – 6 Sa 23/16 – entschieden. Und zwar stellze das Landesarbeitsgericht nach einer umfassenden Beweisaufnahme anhand einer Vielzahl von bestehenden Indizien...
von Rolf Heinemann | Mai 22, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Videoaufnahmen in einer Sparkasse nicht zulässig. Dazu hat mit Urteil vom 09.05.2016, Az. 21 S 9/15, das Landgericht Stendal entschieden. Und zwar sind Videoaufzeichnungen in der Geschäftsstelle der beklagten Sparkasse nicht zulässig, so das LG. Was ist passiert? Im...
von Rolf Heinemann | Apr. 24, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
OP-Schwester als „freie Mitarbeiterin“ sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Mainz hat am 18.03.2016, Az. S 10 R 205/14, entschieden. Eine OP-Schwester sei auch dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wenn sie aufgrund eines Dienstvertrages als...
von Rolf Heinemann | Apr. 2, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Mit Urteil vom 30.03.2016, Az. 9 U 171/1, hat das OLG Stuttgart der Berufung einer Bausparerin stattgegeben, die sich gegen die Kündigung ihres Bausparvertrages wehrt. Was ist passiert? Die Klägerin hatte 1978 einen Bausparvertrag mit einer Bausparsumme von 40.000 DM...
von Rolf Heinemann | März 26, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Haftung der Bank bei Schließfacheinbruch. Dazu hat am 02.03.2016 das Kammergericht Berlin (nachfolgend „KG“), Az. 26 U 18/15, entschieden. Und zwar sei eine Bank im Rahmen ihrer Obhuts- und Aufklärungspflichten gegenüber ihren Kunden verpflichtet, gewisse...
