von Rolf Heinemann | Jan. 10, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen unwirksam? Dazu hat das OLG Düsseldorf am 28.04.2016, I-6 U 152/15, entschieden. Und zwar unterliege die in den AGB eines Kreditinstitus für den Abschluss von Privatkreditverträgen enthaltene Bestimmung, wonach beim Abschluss...
von Rolf Heinemann | Dez. 25, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Kann Versicherung bei dreister Lüge des Arbeitnehmers fristlos kündigen? Dazu hat das OLG Oldenburg am 28.11.2016 zu Az. 5 U 78/16 entschieden. Und zwar müssen sich Arbeitnehmer bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung selbst korrekt verhalten, andernfalls...
von Rolf Heinemann | Nov. 20, 2016 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Rotkreuzschwestern Arbeitnehmer gemäß Leiharbeitsrichtlinie? Dazu hat der EuGH am 17.11.2016, Az. C 216/15, entschieden. Und zwar können (Vereins-)Mitglieder einer Schwesternschaft des Deutschen Roten Kreuzes, die im Rahmen eines Gestellungsvertrags in einer Klinik...
von Rolf Heinemann | Nov. 7, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Anspruch auf Arbeitslosengeld trotz Beschäftigungsverhältnis? Dazu hat das SG Dortmund am 10.10.2016, Az. S 31 AL 84/16, entschieden. Und zwar kann eine Justizbeschäftigte, die sich wegen Mobbings arbeitslos meldet, weil sie sich nicht in der Lage sieht, an ihrem...
von Rolf Heinemann | Okt. 20, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers bei Drogenkonsum? Dazu hat das BAG hat am 20.10.2016, Az. 6 AZR 471/16, entschieden. Und zwar kann ein Berufskraftfahrer wirksam gekündigt werden, wenn er durch die Einnahme von Drogen seine Fahrtüchtigkeit gefährdet, so das BAG....
