von Rolf Heinemann | Feb. 28, 2012 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kündigung zugegangen mit Übergabe an Ehegatten? Dazu hat das BAG, am 09. Juni 2011, 6 AZR 687/09, entschieden. Und zwar geht eine Kündigung auch dann wirksam zu, wenn sie gegenüber einem Ehegatten erklärt wird und die Ehegatten füreinander als Empfangsboten anzusehen...
von Rolf Heinemann | Nov. 24, 2011 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Aufteilung der Pflegezeit möglich? BAG mit Urteil vom 15. November 2011, Aktenzeichen – 9 AZR 348/10 -. Dazu hat das BAG mit Urt. v. 15. November 2011 – 9 AZR 348/10 – entschieden. Und zwar ist mit der erstmaligen Inanspruchnahme von Pflegezeit gem....
von Rolf Heinemann | Okt. 26, 2011 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Familienpflegezeit für Arbeitnehmer ab 2012. Dazu hat der Deutsche Bundestag den Weg frei gemacht für ein entsprechendes Gesetz über die Familienpflegezeit (Familienpflegezeitgesetz – FPfZG). Arbeiten und gleichzeitig Angehörige pflegen. Eben dies bringt viele...
von Rolf Heinemann | Juli 1, 2011 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Betriebsratsmitglied zur Abmeldung verpflichtet? Dazu Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) Nummer 54/11. Der Sachverhalt Zweck der Meldepflicht ist es, dem Arbeitgeber die Überbrückung des Arbeitsausfalls zu ermöglichen. Daher besteht keine vorherige...
von Rolf Heinemann | Okt. 28, 2010 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Auto unpfändbar bei Nutzung durch Schuldnergatten? Dazu hat der BGH mit Beschluss vom 28.01.2010, Az. VII ZB 16/09, entschieden. Und zwar ist ein Kraftfahrzeug, das der Ehegatte des Schuldners zur Fortsetzung einer Erwerbstätigkeit benötigt, unpfändbar, so der BGH....
