von Rolf Heinemann | Jan 10, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Die beim BGH anhängige Revision in der Sache XI ZR 231/16 („Individualbeitrag“ bei Verbraucherdarlehen) wurde von der beklagten Bank zurückgenommen Mit Urteil vom 8. Juli 2015, Az. 12 O 341/14, hatte das Landgericht Düsseldorf die beklagte Bank verurteilt,...
von Rolf Heinemann | Sep 18, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Nach Ansicht des Petitionsausschusses soll „durch den Gesetzgeber verbindlich geregelt werden“, unter welchen Umständen ein Bausparvertrag durch die Bausparkassen gekündigt werden kann. Die Abgeordneten beschlossen in der Sitzung am 06.09.2016 daher einstimmig,...
von Rolf Heinemann | Aug 26, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Befristung eines Arbeitsverhältnisses nach Heimarbeitsverhältnis? Dazu hat das BAG am 24.08.2016, Az.: 7 AZR 342/14, entschieden. Ein Arbeitsvertrag kann auch dann ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren kalendermäßig befristet werden,...
von Rolf Heinemann | Nov 30, 2012 | Newsletter
Herausgegeben am 30.11.2012 Inhalt Sächsisches Landessozialgericht: Hemmung der Verjährung durch MDK-Prüfung OVG Rheinland-Pfalz: „Rezeptprämie“ von Apothekern verstößt gegen Arzneimittelpreisbindung Gemeinde muss Kosten für private Kinderkrippe tragen BGH:...
