von Rolf Heinemann | Mrz 21, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Darf Arbeitgeber Urlaubsansprüche aus Elternzeit kürzen? Dazu hat am 19.03.2019 das BAG entschieden, dass der gesetzliche Urlaubsanspruch auch für den Zeitraum der Elternzeit besteht, jedoch vom Arbeitgeber nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG gekürzt werden kann. Nach...
von Rolf Heinemann | Jan 15, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Geringfügige Beschäftigung des Ehegatten anzuerkennen? Dazu hat am 20.11.2018 das FG Münster zu Az. 2 K 156/18 E entschieden. Und zwar kann ein Ehegatten-Arbeitsverhältnis nicht anerkannt werden, wenn die Ehefrau als Bürokraft geringfügig beschäftigt war und ihr...
von Rolf Heinemann | Jan 12, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Honorarärzte sozialversicherungspflichtig beschäftigt? Dazu hat am 16.05.2018 das LSG Essen zu Az. L 8 R 233/15 und L 8 R 234/15 entschieden. Und zwar sei der von dem klagenden Krankenhausträger eingesetzte Honorararzt sozialversicherungspflicht beschäftigt gewesen,...
von Rolf Heinemann | Jan 11, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Diskriminierung bei Kündigung in der Probezeit? Im Verfahren über die Berufung eines früheren Beschäftigten der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) im Bürgeramt der Stadt Bielefeld hat das Landesarbeitsgericht Hamm am 10.01.2019 zu Az. 11 Sa 505/18 entschieden, dass die...
von Rolf Heinemann | Jan 9, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Neues Gesetz gegen Missstände am Arbeitsmarkt? Das BMF hat einen entsprechenden Gesetzentwurf, u.a. auch zur Beseitigungung von Missständen am Arbeitsmarkt, illegaler Beschäftigung sowie von Kindergeld- und Sozialleistungsmissbrauch vorgelegt. Dieser Gesetzesentwurf...
