von Rolf Heinemann | Dez. 16, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Freiheitsstrafe bei Betrug mit gefälschten Rezepten? Dazu hat am 13.12.2018 das LG Osnabrück zu Az. 18 KLs 1/18 eine ehemalige Realschullehrerin in 112 Fällen wegen Betruges in Tateinheit mit Urkundenfälschung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren...
von Rolf Heinemann | Nov. 27, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat billigt Pflegestärkungsgesetz. Am 23.11.2018 hat der Bundesrat das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz gebilligt und weiterhin die Bundesregierung in einer Entschließung aufgefordert, schnellstmöglichst die bestehenden Abrechnungsschwierigkeiten bei der Verlegung...
von Rolf Heinemann | Mai 24, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Darf kirchlicher Arbeitgeber von AVR abweichen? Dazu hat am 24.05.2018 das BAG, 6 AZR 308/17, entschieden. Und zwar kann ein kirchlicher Arbeitgeber in den durch das staatliche Arbeitsrecht gesetzten Grenzen wirksam Arbeitsverträge abschließen, welche keine oder nur...
von Rolf Heinemann | Apr. 18, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Arbeitgeber bei rechtswidriger Versetzung schadensersatzpflichtig? Am 10.11.2017 hat das LArbG Frankfurt hat eine Arbeitgeberin zu Az. 10 Sa 964/17 verurteilt, ihrem Arbeitnehmer nach einer unwirksamen Versetzung die Kosten für eine Zweitwohnung und eines Teils der...
von Rolf Heinemann | Apr. 16, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung bei außerdienstlicher Straftat? Dazu hat das LArbG Düsseldorf am 12.04.2018 zu Az. 11 Sa 319/17 entschieden. Und zwar rechtfertige der Versuch eines Sprengstoffvergehens als außerdienstliche Straftat in Ansehung der konkreten Arbeitsaufgabe des...
