von Rolf Heinemann | Mai 13, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Anspruch auf Elternzeit nur nach schriftlichem Verlangen? Dazu hat das BAG am 10.05.2016, Az. 9 AZR 145/15, entschieden. In seiner Entscheidung hatte sich das BAG mit der Frage zu befassen, ob durch ein Telefax die für das Elternzeitverlangen gegenüber dem Arbeitgeber...
von Rolf Heinemann | Apr. 24, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
OP-Schwester als „freie Mitarbeiterin“ sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Mainz hat am 18.03.2016, Az. S 10 R 205/14, entschieden. Eine OP-Schwester sei auch dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wenn sie aufgrund eines Dienstvertrages als...
von Rolf Heinemann | Feb. 15, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Browserverlauf ohne Zustimmung des Arbeitnehmers auswertbar? Dazu hat das LArbG Berlin-Brandenburg am 14.01.2016, Az. 5 Sa 657/15, entschieden. Und zwar ist der Arbeitgeber berechtigt, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners...
von Rolf Heinemann | Jan. 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2015 Inhalt Bank-Klausel „Preis pro Buchungsposten 0,35 EUR“ unwirksam Kein Anspruch des Patienten auf Angabe der Privatanschrift des behandelnden Arztes durch Klinik Transport von Patienten durch einen...
von Rolf Heinemann | Juni 3, 2010 | Newsletter
Herausgegeben am 23.06.2010 Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Ausgabe: Juni 2010 ==================================== Inhalt: Neustart unserer Website SG Schwerin: Teilzeit-Chefarzt kann zugleich Vertragsarzt sein LSG Berlin-Brandenburg: Transparenz-Berichte...
