von Rolf Heinemann | Juni 22, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Vergabe von Rettungsdienstleistungen nur bei Tarifbindung? Dazu hat das OVG Magdeburg am 22.06.2018, 3 M 262/18, entschieden. Und zwar hat das OVG entschieden, dass die Zuständigkeit des ASB für die Bereiche Günthersdorf und Bad Dürrenberg zunächst bis auf weiteres...
von Rolf Heinemann | Juni 18, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Bewerbungsverfahren nichtig wegen Formfehler? Dazu hat am 14.06.2018 das ArbG Bonn zu Az. 3 Ca 406/18 entschieden. Und zwar hat am 14.06.2018 das ArbG Bonn zu Az. 3 Ca 406/18 entschieden, dass die Ablehnung der Weiterbeschäftigung einer beim BAMF bislang befristet...
von Rolf Heinemann | März 7, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
DRG Y01Z* 09 nur abrechenbar bei geplantem Folgeeingriff? Dazu hat das SG Halle am 10.01.2018 zu S 22 KR 235/15 entschieden. Und zwar kann der klagende Krankenhausträger die in seinem Krankenhaus stattgefundene stationäre Behandlung der Versicherten der...
von Rolf Heinemann | Feb. 23, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 22.02.2018, Az. 2 U 39/17, das OLG Stuttgart hat entschieden, dass in der Heilmittelwerbung die Wertgrenze von einem Euro auch bei Werbegeschenken an Fachkreise (zu denen insbesondere Apotheker und Ärzte zählen) gilt. Was ist passiert? Ein pharmazeutisches...
von Rolf Heinemann | Feb. 5, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 01.02.2018 hat das LG Magdeburg zu Az. 10 O 984/17 entschieden, dass ein auf einem schadhaftem Radweg gestürzter Fahrradfahrer keinen Schadensersatz erhält, weil er den Unfall selbst verschuldet hat. Was ist passiert? Am Gründonnerstag 2016 war der Mann gegen...
