von Rolf Heinemann | Dez. 16, 2020 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Einseitige Anordnung von Kurzarbeit zulässig? Dazu hat das ArbG Siegburg am 11.11.2020, Az. 4 Ca 1240/20, entschieden. Und zwar besteht bei einer Anordnung von Kurzarbeit durch den Arbeitgeber ohne rechtliche Grundlage kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld, so das ArbG....
von Rolf Heinemann | Nov. 12, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Entschädigung nach AGG auch bei Rechtsmissbrauch? Am 23.10.2019 hat das ArbG Bonn – Az. 5 Ca 1201/19 – entschieden, dass kein Entschädigungsanspruch nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bei rechtsmissbräuchlicher Bewerbung besteht. Und zwar...
von Rolf Heinemann | Juni 19, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Sperrzeit als Folge bei Aufhebungsvertrag? Dazu hat das SG Landshut am 15.05.2019, Az. S 16 AL 238/18, entschieden. Und zwar kann nicht nur die seitens des Arbeitnehmers ausgesprochene Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann eine Sperrzeit (§ 159 SGB III) zur Folge...
von Rolf Heinemann | Apr. 16, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Selbständige Buchhalterin sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 11.03.2019, Az. S 1 BA 30/18, das SG Landshut entschieden. Und zwar übt eine Lohn- und Finanzbuchhalterin, die auf vermeintlich selbständiger Basis für eine mittelständische Firma tätig war, eine...
von Rolf Heinemann | März 21, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Darf Arbeitgeber Urlaubsansprüche aus Elternzeit kürzen? Dazu hat am 19.03.2019 das BAG entschieden, dass der gesetzliche Urlaubsanspruch auch für den Zeitraum der Elternzeit besteht, jedoch vom Arbeitgeber nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG gekürzt werden kann. Nach...
