von Rolf Heinemann | Feb. 1, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Kein Mindestlohn bei Praktikum mit Unterbrechung? Dazu hat am 30.01.2019 das BAG zu Az. 5 AZR 556/17 entschieden, dass Praktikanten unter nachfolgenden Voraussetzungen keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn haben. Und zwar zum einen, wenn Praktikum wird zur...
von Rolf Heinemann | Jan. 9, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Neues Gesetz gegen Missstände am Arbeitsmarkt? Das BMF hat einen entsprechenden Gesetzentwurf, u.a. auch zur Beseitigungung von Missständen am Arbeitsmarkt, illegaler Beschäftigung sowie von Kindergeld- und Sozialleistungsmissbrauch vorgelegt. Dieser Gesetzesentwurf...
von Rolf Heinemann | Dez. 11, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Abmahnung von Betriebsratsmitglied wegen Flyerverteilung? Dazu hat das ArbG Krefeld am 07.12.2018, 2 Ca 1313/18, entschieden. Und zwar ist eine allgemeine Regelung, wonach auch außerhalb des Betriebsgeländes nur der gesamte Betriebsrat autorisierte Flyer verteilen...
von Rolf Heinemann | Okt. 7, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Elternurlaubszeit für bezahlte Jahresurlaubsansprüche relevant? Dazu hat am 04.10.2018 der EuGH zu Az. C-12/17 folgendes entschieden: Die Zeit, in der sich der Arbeitnehmer im Elternurlaub befunden hat, muss bei der Festsetzung der Dauer des Jahresurlaubs nicht als...
von Rolf Heinemann | Aug. 4, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Notarzt als freier Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 15.05.2018 das SG Stuttgart zu Az. S 5 R 2645/16 zur Frage der Sozialversicherungspflicht eines Notarztes, der als freier Mitarberiter tätig war, entschieden. Dabei ging es um einen Notarzt, der...
