von Rolf Heinemann | März 15, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Dresden hat mit Urteil vom 09.10.2015, Az. S 47 KR 105/13, entschieden, dass es der gesetzlichen Krankenkasse nicht zusteht, bei der Gewährung von Kathetern und Bettbeuteln das individuelle Trinkbedürfnis zu reglementieren. Was ist passiert? Der 39 Jahre alte...
von Rolf Heinemann | März 5, 2016 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Hat Ärztebewertungsportal besondere Prüfpflichten? Dazu hat der BGH am 01.03.2016, Az. VI ZR 34/15, entschieden. Und zwar waren Gegenstand der Entscheidung die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals im Falle einer schlechten Bewertung durch einen...
von Rolf Heinemann | Jan. 15, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Künstliche Befruchtung auf Kassenkosten nur für Eheleute? Dazu hat das BSG mit Urteil vom 18.11.2014, Az. B 1 A 1/14 R, entschieden. Und zwar seien Krankenkassen nicht ermächtigt, eine Kostenübernahme für künstliche Befruchtung bei versicherten Paaren in auf Dauer...
von Rolf Heinemann | Apr. 9, 2015 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Genehmigungsfiktion bei verspäteter Entscheidung der Krankenkasse? Dazu hat das SG Heilbronn am 11.03.2015 – S 11 KR 2425/14 – entschieden. Und zwar gilt eine beantragte Hautstraffungs-OP als genehmigt , wenn die Krankenkasse nicht rechtzeitig entscheidet...
von Rolf Heinemann | Jan. 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2015 Inhalt Bank-Klausel „Preis pro Buchungsposten 0,35 EUR“ unwirksam Kein Anspruch des Patienten auf Angabe der Privatanschrift des behandelnden Arztes durch Klinik Transport von Patienten durch einen...