von Rolf Heinemann | Aug. 3, 2008 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 1. Juli 2008 ist das Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz – PflegeZG) in Kraft getreten. Das Gesetz betrifft Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen, sodass seine Grundzüge jedermann geläufig sein sollte. Absicht des Gesetzgebers Pflegezeitgesetz...
von Rolf Heinemann | Juli 27, 2008 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Vergütung für Leistungen medizinischer Behandlungspflege im Pflegeheim? Dazu erfolgte zum 01.04.2007 eine Neufassung des § 84 Abs. 1 SGB XI. Rechtszustand zu § 84 Abs. 1 SGB XI vor dem 01.04.2007 Bis zum 01.04.2007 waren Leistungen medizinischer Behandlungspflege, die...
von Rolf Heinemann | Juni 9, 2008 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Patient Selbstzahler bei Irrtum über bestehende Krankenversicherung? Dazu hat das AG Halle (Saale) am 21.02.2008 – 93 C 2754/07 – entschieden. Wenn die Parteien des Krankenhausbehandlungsvertrages irrig vom Bestehen einer Krankenversicherung zugunsten des...
von Rolf Heinemann | Juni 1, 2008 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Abrechnungsbetrug bei Einsatz nicht examinierter Pflegekräfte? Dazu hat am 17.11.2004, 22 Js 13439/99 – 5 Ls VII, das AG Bensheim entschieden. Und zwar erfüllt die Abrechnung von Leistungen der Behandlungspflege, die durch nicht examiniertes Personal erbracht...
von Rolf Heinemann | Mai 6, 2008 | Kanzlei, Medizinrecht
Pflegedienste zu Bestellung eines Datenschutzbeauftragten verpflichtet? Und zwar stellt wird in unserer Praxis immer wieder diese Frage. Außerdem ist dazu vorrangig von Interesse, welche Konsequenzen bei einem Verstoß drohen, wenn einschlägige gesetzliche Vorgaben...
