von Rolf Heinemann | März 2, 2009 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Vergütung Krankenhausbehandlung nur bei medizinischer Erforderlichkeit. Dazu hat das BSG am 16.12.2008, B 1 KN 1/07 KR R, entschieden. Das BSG entschied: 1.) Ob einem Versicherten vollstationäre Krankenhausbehandlung zu gewähren ist, richtet sich allein nach...
von Rolf Heinemann | Jan. 19, 2009 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Monokausaule Kodierung bei Krankenhausvergütung nach DRG-System. Dazu hat das BSG am 18.09.2008, B 3 KR 15/07 R, entschieden. In der Übersicht werden die folgendenden 3 Punkte aus dieser Entscheidung festgehalten. 1.) Der „Operationen- und Prozedurenschlüssel nach §...
von Rolf Heinemann | Dez. 22, 2008 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Übermittlung Patientendaten an private Abrechnungsstellen? Dazu hat das BSG am 10.12.2008 – B 6 KA 37/07 R – entschieden. Und zwar hat der 6. Senat des Bundessozialgerichts hat am 10. Dezember 2008 in dem Verfahren zu Az. B 6 KA 37/07 R eine grundlegende...
von Rolf Heinemann | Nov. 11, 2008 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch des Krankenhauses auf Ersatz von Verzugsschaden? Dazu hat das BSG am 15.11.2007, B 3 KR 1/07 R, entschieden. Und zwar ist eine Krankenkasse grundsätzlich zum Ersatz des durch die verspätete Zahlung der Krankenhausvergütung entstandenen Verzugsschadens...
von Rolf Heinemann | Aug. 15, 2008 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Fortgeltungsklausel im Heimvertrag unwirksam? Dazu hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt am 02. 07.2008 – 3 L 53/06 – entschieden. Nach Ansicht des OVG sind Fortgeltungsklauseln in Heimverträgen, die eine Fortzahlung von Kosten für Wohnraum und...
