von Rolf Heinemann | Jul 5, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.07.2017 hat das SG Berlin zu Az. S 22 KA 46/17 entschieden, dass die Wahl des Juristen Scherer zum dritten Vorstandsmitglied der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung ungültig ist und wiederholt werden muss. Was ist passiert? Die im Herbst 2016 gewählte...
von Rolf Heinemann | Mrz 8, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Zahnarzt in Gemeinschaftspraxis sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das LSG Stuttgart am 23.11.2016, L 5 R 1176/15, entschieden. Und zwar unterliege die betroffene zahnärztliche Tätigkeit aufgrund der in dem dortigen Rechtsstreit voriegenden Konstellation in dem...
von Rolf Heinemann | Mrz 4, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Detmold hat entscheiden, dass ein Krankenaus keinen Anspruch auf Vergütung hat, wenn der Versicherte gegen ärztlichen Rat die Aufnahme verweigert. Was ist passiert? Die Ärzte des klagenden Krankenhauses rieten einer Versicherten der Beklagten Im Rahmen einer...
von Rolf Heinemann | Mrz 3, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Detmold hat am 04.11.2016, Az. S 24 KR 48/15, entschieden, dass ein zur Behandlung gesetzlich Versicherter zugelassenes Krankenhaus nachweispflichtig ist für die Abrechenbarkeit der vergütungsrechtlich relevanten Maßnahmen im Rahmen der stationären Behandlung....
von Rolf Heinemann | Feb 17, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 07.02.2017 hat das VG Frankfurt, Az. 4 K 3468/16 F, die Wiedererteilung der Approbation für den Entwickler der sogenannten „Germanischen Neuen Medizin“ abgelehnt. Was ist passiert? Der Kläger hatte im Jahr 1962 die Approbation als Arzt erhalten. Im...