von Rolf Heinemann | Jan 14, 2019 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Kanzlei
Am 12.12.2018 hat das LSG Celle-Bremen entschieden, dass jemand Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten darf, wenn er seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeigeführt hat. Was ist passiert?...
von Rolf Heinemann | Jan 18, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Als „Vollmacht“ bezeichnetes Schriftstück ein Testament? Dazu hat das OLG Hamm am 11.05.2017, Az. 10 U 64/16, entschieden. Und zwar können eigenhändig ge- und unterschriebene Schriftstücke Testamente sein, so das OLG. Dies auch, wenn die sie verfassende...
von Rolf Heinemann | Nov 9, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Gentestpflicht für Kinder eines mutmaßlichen Vaters? Dazu hat am 15.08.2017 das OLG Oldenburg zu Az. 4 UF 106/17 entschieden. Und zwar können auch die leiblichen Kinder eines mutmaßlichen biologischen Vaters dazu verpflichtet werden eine Genprobe abzuliefern, wenn...
von Rolf Heinemann | Mrz 28, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anforderungen an Patientenverfügung vom BGH neu justiert. Und zwar sich hat der BGH am 08.02.2017, Az. XII ZB 604/15, erneut mit den Anforderungen befasst. Insbesondere ging es dabei um die Frage, welche Anforderungen eine bindende Patientenverfügung im Zusammenhang...
von Rolf Heinemann | Jan 23, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Abtretung eines Pflichtteilsanspruchs sittenwidrig? Dazu hat das LG Coburg am 11.10.20165, 11 O 392/15, entschieden. Und zwar kann die Abtretung eines Pflichtteilsanspruchs (vgl. § 2303 BGB) nichtig sein, wenn sie dazu dient, das erwartete Erbe dem Zugriff des...