von Rolf Heinemann | Jan 19, 2017 | Erbrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schuldbeitritt eines Angehörigen zum Heimvertrag wirksam? Dazu hat das OLG Oldenburg am 21.12.2016, Az. 4 U 36/16, entschieden. Die von der Tochter einer verstorbenen Heimbewohnerin unterzeichnete Kostenübernahmeerklärung zum Heimvertrag ist wirksam, so das OLG. Was...
von Rolf Heinemann | Jan 15, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Sportwagen als Abfindung gegen Erbverzicht? Dazu hat das OLG Hamm am 08.11.2016, Az. 10 U 36/15, entschieden. Und zwar ist ein Erbverzicht, den sich ein Vater bei seinem Sohn mit einem Sportwagen „erkauft“, sittenwidrig und damit unwirksam, so das OLG. Was...
von Rolf Heinemann | Jan 12, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Rechtliche Aspekte im Trauerfall. Und zwar gibt es für die Erben, Ehegatten, Verwandten und nahen Angehörigen nach dem Tod eines geliebten Menschen vieles zu beachten. Arzt informieren Verstirbt ein Angehöriger, ist ein Arzt zur Feststellung des Todes zu informieren,...
von Rolf Heinemann | Nov 28, 2016 | Newsletter
Inhalt BGH: Pauschales Entgelt für geduldete Kontoüberziehungen nicht rechtmäßig BGH: Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam BGH zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag SG Berlin: Leistungskürzungen...
von Rolf Heinemann | Okt 28, 2016 | Erbrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Das AG München hat am 23.03.2016, Az. 242 C 1438/16, entschieden, dass allein die Zahlung der Mitgliedsbeiträge eines Verstorbenen an einen Verein durch den Erben ohne einen Hinweis darauf, dass die Erblasserin verstorben ist, nicht auf den Willen des Erben zur...