von Rolf Heinemann | Aug. 15, 2015 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Inoffizielle Sportvereinhelfer bei Mitgliedertransport versichert? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 23. Juli 2015 – III ZR 346/14 entschieden. Es handele sich grundsätzlich – auch im Verhältnis zum Sportverein – um eine reine Gefälligkeit im...
von Rolf Heinemann | Juni 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Inhalt Ombudsmann: Erstattung von Kreditbearbeitungskosten auch bei Immobiliendarlehen Pauschale „Kontogebühr“ für Bausparverträge in der Darlehensphase zulässig BGH: Kündigungsklausel in Nr. 26 der Sparkassen-AGB ist unwirksam...
von Rolf Heinemann | Apr. 8, 2015 | Newsletter
Newsletter derAnwaltskanzlei Heinemann Inhalt Electronic Cash: Verpflichtungszusagen der Kreditwirtschaft umgesetzt Mindestlohn: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Angemessene Ausbildungsvergütung bei mit öffentlichen Geldern gefördertem...
von Rolf Heinemann | Feb. 1, 2015 | Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Wann ist Todeserklärung eines Verschollenen möglich? Dazu hat das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 07.02.2014 – 15 W 82/13, entschieden, dass ein Verschollener, der das 80. Lebensjahr erreicht haben würde und seit fünf Jahren verschollen ist, für tot erklärt...
von Rolf Heinemann | Okt. 7, 2014 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
„Ein für alle Male abgefunden“ als Erbverzicht auszulegen? Dazu hat das OLG Hamm am 22.07.2014 – 15 W 92/14 entschieden. Dabei geht es um die Erklärung eines Abkömmlings nach dem Tode seines Vaters in einem notariellen Erbauseinandersetzungsvertrag...
