von Rolf Heinemann | Juli 17, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld bei Urnenbestattung im Fluss? Dazu hat das LG Krefeld am 24.02.2017, Az. 1 S 68/16, entschieden. Und zwar kann die Tochter eines Verstorbenen kein Schmerzensgeld wegen einer von der primär zur Totenfürsorge berufenen Ehefrau veranlassten Ausgrabung der...
von Rolf Heinemann | Juli 17, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Resümee der Bundesregierung nach zehn Jahren Elterngeld. Die Bundesregierung bilanziert nach zehn Jahren Elterngeld. Worum geht es? Das Elterngeld haben mehr als acht Millionen Mütter und Väter bisher bezogen. Eindeutig ist die Resonanz: 82% sagen, das Elterngeld sei...
von Rolf Heinemann | Juli 9, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Bundesrat will Ausweitung des Kinderlärm-Privilegs. Und zwar sieht ein Gesetzesentwurf des Bundesrates dies vor. Was sieht der Gesetzesentwurf vor? Änderung des § 22 Abs. 1a BImschG beabsichtigt Bundesrat will Ausweitung des Kinderlärm-Privilegs. Und zwar soll...
von Rolf Heinemann | Juli 7, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Jetzt gesetzliches Verbot von Kinderehen. Dazu hat der Bundesrat am 07.07.2017 einen Gesetzbeschluss des Bundestages gebilligt. Und zwar handelt es sich dabei um einen Gesetzesbeschluss des Bundestages vom 01.06.2017 nach dem künftig mindestens 18 Jahre alt sein muss,...
von Rolf Heinemann | Juli 6, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Erbschaftssteuerfreibetrag bei Pflege der Eltern? Dazu hat am 10.06.2017 der BFH, II R 37/15, entschieden. Und zwar hat der BFH entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung entschieden, dass der Erbe den Pflegefreibetrag auch dann in Anspruch nehmen kann, wenn er dem...
