von Rolf Heinemann | März 3, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Detmold hat am 04.11.2016, Az. S 24 KR 48/15, entschieden, dass ein zur Behandlung gesetzlich Versicherter zugelassenes Krankenhaus nachweispflichtig ist für die Abrechenbarkeit der vergütungsrechtlich relevanten Maßnahmen im Rahmen der stationären Behandlung....
von Rolf Heinemann | Feb. 24, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Hat Leistungsklage bei Darlehenswiderruf Vorrang? Dazu hat der BGH am 21.02.2017, XI ZR 467/15, entschieden. Und zwar hat der BGH Der BGH in diesem Fall, in dem die Feststellung begehrt wird, dass ein Verbraucherdarlehensvertrag aufgrund des Widerrufs der auf seinen...
von Rolf Heinemann | Feb. 21, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bausparverträge 10 Jahre nach Zuteilungsreife kündbar? Dazu hat am 21.02.2017 hat der XI. Senat des BGH entschieden. Und zwar dürfen Bausparkassen Bausparverträge jedenfalls 10 Jahre nach Zuteilungsreife kündigen, so der BGH. Die Entscheidung Bausparkassen haben vor...
von Rolf Heinemann | Feb. 17, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 07.02.2017 hat das VG Frankfurt, Az. 4 K 3468/16 F, die Wiedererteilung der Approbation für den Entwickler der sogenannten „Germanischen Neuen Medizin“ abgelehnt. Was ist passiert? Der Kläger hatte im Jahr 1962 die Approbation als Arzt erhalten. Im...
von Rolf Heinemann | Feb. 16, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Der EuGH hat am 16.02.2017, Az. C-219/15, entschieden, dass Prüfstellen wie der TÜV bei Hinweisen auf Produktmängel „alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen“ müssten um ihren Verpflichtungen zur Qualitätssicherung nachzukommen. Sie seien aber nicht...
