von Rolf Heinemann | Aug. 27, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das LSG Erfurt hat in einem Rechtsstreit über die Besetzung eines Vertragsarztsitzes für Orthopädie mit Entscheidung vom 254.08.2016, Az. L 11 KA 928/15, klargestellt, dass es den Sozialgerichten durch Gesetz verwehrt ist, anstelle der zuständigen Gremien eine...
von Rolf Heinemann | Aug. 25, 2016 | Internetrecht
Der BGH hat am 24.08.2016, Az. VIII ZR 100/15, zu den rechtlichen Auswirkungen von Geboten entschieden, die der Verkäufer im Rahmen einer Internetauktion auf von ihm selbst zum Kauf angebotene Gegenstände abgibt, um auf diese Weise den Auktionsverlauf zu seinen...
von Rolf Heinemann | Aug. 24, 2016 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Eintrag „inter“ oder „divers“ im Geburtenregister? Dazu hat der BGH am 22.06.2016, Az. XII ZB 52/15, entschieden. Und zwar lässt das Personenstandsgesetz eine Eintragung wie „inter“ oder „divers“ als Angabe des...
von Rolf Heinemann | Aug. 23, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das OVG Koblenz hat am 10.08.2016, Az. 6 B 10500/16.OVG, entschieden, dass die Behandlung von Menschen mit tiefgefrorenen Frischzellen (so genannte Gefrierzellentherapie) in der „Villa Medica“ unter strengen Auflagen vorläufig weiter angewendet werden...
von Rolf Heinemann | Aug. 21, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Hamm hat am 18.07.2016, Az. 22 U 161/15, entschieden, dass der Verkäufer eines Wohnhauses, dessen Keller im Jahre 1938 gebaut worden ist, einen Kaufinteressenten darüber aufklären muss, dass bei starken Regenfällen Wasser in den Keller eindringt. Was ist...
