von Rolf Heinemann | Feb. 17, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 07.02.2017 hat das VG Frankfurt, Az. 4 K 3468/16 F, die Wiedererteilung der Approbation für den Entwickler der sogenannten „Germanischen Neuen Medizin“ abgelehnt. Was ist passiert? Der Kläger hatte im Jahr 1962 die Approbation als Arzt erhalten. Im...
von Rolf Heinemann | Feb. 16, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Der EuGH hat am 16.02.2017, Az. C-219/15, entschieden, dass Prüfstellen wie der TÜV bei Hinweisen auf Produktmängel „alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen“ müssten um ihren Verpflichtungen zur Qualitätssicherung nachzukommen. Sie seien aber nicht...
von Rolf Heinemann | Feb. 13, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Darlehen mit SWAP-Risiko sittenwidrig? Dazu hat am 08.02.2017, Az. 26 U 32/15, das KG Berlin entschieden. Und zwar sei ein Darlehensvertrag über circa 3 Millionen Euro, den eine Gemeinde in Nordrhein-Westfalen 2007 mit einer Bank abgeschlossen hätte und dessen...
von Rolf Heinemann | Feb. 2, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Der BGH hat am 22.11.2016, Az. XI ZB 9/13, entschieden, dass die Telekom zum so genannten zweiten Börsengang in ihrem Verkaufsprospekt keine falschen Angaben gemacht und daher auch keine Anleger geschädigt hat. Was ist passiert? Im Zusammenhang mit den massenhaft...
von Rolf Heinemann | Feb. 2, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Der 6. Senat BSG, Az. B 6 KA 6/16 R, hat am 25.01.2017 entschieden, dass kein Anspruch darauf besteht, dass die Kapazitätsgrenze, bis zu deren Erreichen psychotherapeutische Leistungen ohne Abstaffelung vergütet werden, praxis- und nicht arzt- bzw therapeutenbezogen...
