von Rolf Heinemann | Mai 30, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Steuerermäßigung bei Unterbringung der Mutter im Pflegeheim? Dazu hat der BFH am 13.04.2019 – IV R 19/17 – entschieden. Steuerermäßigung bei Unterbringung der Mutter im Pflegeheim? Die Entscheidung: Am 13.04.2019 hat der BFH – IV R 19/17 –...
von Rolf Heinemann | Mai 9, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Vollzeitentschädigung bei Kündigung in Elternzeit? Dazu zunächst die Pressemitteilung des EuGH Nr. 60/2019 zu dessen Entscheidung vom 08.05.2019: Worum geht es? Und zwar geht es bei der Frage – Vollzeitentschädigung bei Kündigung in Elternzeit? – um die...
von Rolf Heinemann | Mai 3, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Nachzug der Eltern auch wenn Kind volljährig? Dazu hat am 03.04.2019 das VG Berlin in zwei Klageverfahren zu Az. 38 K 27.18 V und 38 K 26.18 V entschieden. Und zwar ist ein Nachzug der im Ausland lebenden Eltern nicht mehr auf der Grundlage der im August 2018 neu...
von Rolf Heinemann | Apr. 16, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Hat der Ex Anspruch auf Grundbucheinsicht? Dazu hat am 26.07.2018 das OLG München, Az. 34 Wx 239/18, entschieden. Und zwar habe nach der Trennung eines Paares, das gemeinsam ein Haus gebaut hat, der Ex-Partner ein berechtigtes Interesse an der Auskunft, wer für das...
von Rolf Heinemann | Apr. 8, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Zusätzlicher Wohnungsbedarf bei Besuchsrecht von Kindern? Dazu hat am 01.02.2019 das VG Berlin, 8 K 332.17, entschieden. Und zwar können Kinder, deren Eltern getrennt leben und das gemeinsame Sorgerecht für ihre Kinder haben in der Regel nur einem der beiden...