von Rolf Heinemann | Okt 10, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 21.09.2017, Az. L 16 KR 284/17, hat das LSG Celle-Bremen entschieden, dass es für die Behandlung einer Borreliose nicht erforderlich ist zu Ärzten in die Türkei zu reisen. Was ist passiert? Der Kläger, ein 40-jähiger, türkischstämmiger Mann, wurde vor vielen Jahren...
von Rolf Heinemann | Sep 25, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Wandel von Kindesmutter zu Kindesvater möglich? Dazu hat der BGH am 06.09.2017, XII ZB 660/14, entschieden. Was ist passiert? Der Sachverhalt Der Beteiligte zu 1 wurde im Jahr 1982 als Kind weiblichen Geschlechts geboren. Er ist transsexuell. Ihm wurden die weiblichen...
von Rolf Heinemann | Sep 12, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Kanzlei
kSozialministerium mit Testamentsauflagenvollziehungsanspruch? Dazu hat das OLG Schleswig am 08.09.2017, Az. 3 U 16/17, entschieden. Und zwar kann im vorliegenden Fall das Sozialministerium des Landes Schleswig-Holstein vom Blinden- und Sehbehindertenverein...
von Rolf Heinemann | Aug 25, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Arzt bei Patientensuizid strafbar? Dazu hat am 18.08.2017 das OLG Bremen zu Az. 1 Ws 174/16 entschieden. Und zwar besteht gegen die behandelnden Ärzte des Klinikums Bremen-Ost kein hinreichender Tatverdacht wegen fahrlässiger Tötung einer Patientin, die sich in...
von Rolf Heinemann | Aug 11, 2017 | Gesellschaftsrecht, Internetrecht, Kanzlei
Zu der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Modernisierung des EU-Gesellschaftsrechts hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) Stellung genommen. Zur Vereinheitlichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten oder zur Schaffung eines umfassenden...