von Rolf Heinemann | Sep. 25, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Wandel von Kindesmutter zu Kindesvater möglich? Dazu hat der BGH am 06.09.2017, XII ZB 660/14, entschieden. Was ist passiert? Der Sachverhalt Der Beteiligte zu 1 wurde im Jahr 1982 als Kind weiblichen Geschlechts geboren. Er ist transsexuell. Ihm wurden die weiblichen...
von Rolf Heinemann | Sep. 12, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Kanzlei
kSozialministerium mit Testamentsauflagenvollziehungsanspruch? Dazu hat das OLG Schleswig am 08.09.2017, Az. 3 U 16/17, entschieden. Und zwar kann im vorliegenden Fall das Sozialministerium des Landes Schleswig-Holstein vom Blinden- und Sehbehindertenverein...
von Rolf Heinemann | Aug. 25, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Arzt bei Patientensuizid strafbar? Dazu hat am 18.08.2017 das OLG Bremen zu Az. 1 Ws 174/16 entschieden. Und zwar besteht gegen die behandelnden Ärzte des Klinikums Bremen-Ost kein hinreichender Tatverdacht wegen fahrlässiger Tötung einer Patientin, die sich in...
von Rolf Heinemann | Juli 9, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Bundesrat will Ausweitung des Kinderlärm-Privilegs. Und zwar sieht ein Gesetzesentwurf des Bundesrates dies vor. Was sieht der Gesetzesentwurf vor? Änderung des § 22 Abs. 1a BImschG beabsichtigt Bundesrat will Ausweitung des Kinderlärm-Privilegs. Und zwar soll...
von Rolf Heinemann | Juli 7, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Jetzt gesetzliches Verbot von Kinderehen. Dazu hat der Bundesrat am 07.07.2017 einen Gesetzbeschluss des Bundestages gebilligt. Und zwar handelt es sich dabei um einen Gesetzesbeschluss des Bundestages vom 01.06.2017 nach dem künftig mindestens 18 Jahre alt sein muss,...
