von Rolf Heinemann | Aug. 1, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 30.05.2017 hat das LSG Chemnitz in den Verfahren eines Krankenhauses in denen die Krankenkasse es abgelehnt hatte, die Kosten einer stationären Chemotherapie zu übernehmen Az. L 1 KR 244/16, L 1 KR 233/16, L 1 KR 257/16, L 1 KR 23/17, L 1 KR 49/17 und L 1 KR 50/17...
von Rolf Heinemann | Juli 28, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Überwachung mittels Software-Keylogger zulässig? Dazu hat das BAG am 27.07.2017, Az. 2 AZR 681/16, entschieden.Und zwar ging es in der Entscheidung des BAG um den Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine...
von Rolf Heinemann | Juli 24, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Betriebsratswahl bei falschem Wahlverfahren nichtig? Dazu hat das LArbG Düsseldorf am 21.07.2017, Az. 10 TaBV 3/17, entschieden. Und zwar sei im vorliegenden Fall einer Betriebsratswahl in einem Sicherheitsunternehmen mangels offensichtlicher Gründe keine Nichtigkeit...
von Rolf Heinemann | Juli 22, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
AGG-Hopper mit Anspruch auf Entschädigung? Dazu hat das AG München am 24.11.2016, Az. 173 C 8860/16, entschieden. Und zwar hat ein abgelehnter Bewerber auch bei einem Verstoß des Arbeitsgebers gegen das AGG keinen Anspruch auf Schadensersatz, wenn er sich nicht...
von Rolf Heinemann | Juli 20, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 17.07.2017 hat das SG München ein System der telefonischen Behandlung von Kassenpatienten im Wege des Einstweiligen Rechtsschutzes verboten. Was ist passiert? Die „GOIN“ GmbH und das „Regionale Praxisnetz Gesundheitsorganisation GO-IN“ waren...
