von Rolf Heinemann | Jul 21, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Abstrakte Farbmarke „Sparkassen-Rot“ muss nicht gelöscht werden. Dazu hat der GH hat am 21.07.2016, Az. I ZB 52/15, entschieden. Und zwar ist die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen, so der BGH. Was ist passiert? Der...
von Rolf Heinemann | Jan 20, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Der BGH wird in der unter Az. I ZB 52/15 dort anhängigen Rechtsbeschwerde am 21.04.2016 über die Löschung der Farbmarke „Rot“ des Dachverbands der Sparkassen-Finanzgruppe entscheiden. Der Markeninhaber ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu...
von Rolf Heinemann | Jan 16, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Anspruch des Unternehmers auf Erstattung Bearbeitungsgebühr? Dazu hat das LG Itzehoe am 08.12.2015, Az.: 7 O 37/15, entschieden. Eine bankseitig vorformulierte Vereinbarung zwischen Bank und Unternehmer über laufzeitunabhängige Kreditbearbeitungsgebühren zugunsten der...
von Rolf Heinemann | Sep 30, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Der BGH hat am 23.09.2015, Az. I ZR 78/14, entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. Was ist passiert? Der Kläger, der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, ist der...
von Rolf Heinemann | Aug 10, 2015 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Gebührenklausel für Falschbuchungen bei Geschäftskunden zulässig? Dazu hat der BGH am 28. 07.2015, XI ZR 434/14, entschieden. Und zwar ist eine , die als Teilentgelt für die Führung eines Geschäfts-Girokontos einen einheitlichen „Preis pro Buchungsposten“...
