von Rolf Heinemann | Sep 23, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat will Stärkung des Pflegepersonals. Dazu hat sich der Bundesrat am 21.09.2018 hat sich der Bundesrat umfangreich zum Sofortprogramm Pflege der Bundesregierung geäußert und zahlreiche Änderungen zu dem vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des...
von Rolf Heinemann | Sep 18, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Scheidung ohne Trennungsjahr? Dazu hat am 26.04.2018 das OLG Oldenburg zu 4 UF 44/18 entschieden, dass einer Ehefrau ein Festhalten an der Ehe während des Trennungsjahres nicht zuzumuten ist, wenn deren Ehemann häufig sehr aggressiv und gewalttätig gewesen war. Was...
von Rolf Heinemann | Sep 14, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Sterbegeldversicherung als Vermögen zu berücksichtigen? Dazu hat am 14.08.2018 das SG Gießen zu Az. S 18 SO 65/16 entschieden. Und zwar kann eine Sterbegeldversicherung im Einzelfall von der Verwertung ausgeschlossen sein, wenn deren Zweckbindung verbindlich...
von Rolf Heinemann | Aug 18, 2018 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Gesetz für „divers“ als drittes Geschlecht? Und zwar hat am 15.08.2018 das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personenstandsgesetzes beschlossen. Dieser sieht eine Ergänzung der Geschlechterangaben „männlich“ und...
von Rolf Heinemann | Mai 10, 2018 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Haften Eltern für ihre radfahrenden Kinder? Dazu hat am 07.02.2018 das LG Koblenz zu Az. 13 S 2/18 entschieden. Und zwar haftet der Aufsichtspflichtige nicht, wenn Kinder im Alter von sechs und sieben Jahren beim Fahrradfahren zu dicht an geparkte Autos geraten und...