von Rolf Heinemann | Aug 21, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Aufwendungsersatzanspruch bei selbst beschafftem Kitaplatz? Dazu hat der VGH München am 22.07.2016, Az. 12 BV 15.719, entschieden. Und zwar müsse im entschiedenen Fall die Landeshauptstadt München die Kosten für einen von den Eltern selbst beschafften Krippenplatz...
von Rolf Heinemann | Mai 30, 2016 | Arbeitsrecht, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Familienrecht, Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht, Newsletter
Übersicht Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Mai 2016 Inhalt LG Stendal: Videoaufnahmen in einer Sparkasse nicht zulässig OLG Stuttgart: Bausparkasse kann Bausparverträge nicht nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kündigen SG Mainz: OP-Schwester ist auch als „freie...
von Rolf Heinemann | Apr 8, 2015 | Newsletter
Newsletter derAnwaltskanzlei Heinemann Inhalt Electronic Cash: Verpflichtungszusagen der Kreditwirtschaft umgesetzt Mindestlohn: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Angemessene Ausbildungsvergütung bei mit öffentlichen Geldern gefördertem...
von Rolf Heinemann | Apr 16, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 16.04.2013 Inhalt Nachberechnung bis zum Ablauf der Verjährungsfrist möglich, solange kein Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vorliegt Landesarbeitsgericht Düsseldorf versagt Schmerzensgeld in Höhe von 893.000 Euro wegen Mobbings...
von Rolf Heinemann | Feb 28, 2012 | Newsletter
test Herausgegeben am 28.02.2012 Inhalt LSG Sachsen-Anhalt bestätigt seine geänderte Rechtsprechung zu Pflege-Transparenzberichten EuGH: Kettenbefristungen können zulässig sein LArbG Hessen: Täuschung über Nachtschichttauglichkeit rechtfertigt Anfechtung des...