von Rolf Heinemann | Nov. 28, 2016 | Newsletter
Inhalt BGH: Pauschales Entgelt für geduldete Kontoüberziehungen nicht rechtmäßig BGH: Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam BGH zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag SG Berlin: Leistungskürzungen...
von Rolf Heinemann | Nov. 22, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerrufsinformation in S – Immobiliendarlehensvertrag wirksam? Dazu hat der BGH am 22.11.2016, Az. XI ZR 434/15, entschieden. Und zwar zur Formulierung, die Widerrufsfrist beginne „nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle...
von Rolf Heinemann | Nov. 10, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Verbraucherdarlehen ohne wesentliche Angaben zinsfrei? Dazu hat der Der EuGH am 09.11.2016, Az. C-42/15, entschieden. Und zwar könne der Kreditgeber eines Verbraucherkredits, der wesentliche Informationen nicht in den Kreditvertrag aufnimmt, seinen Anspruch auf Zinsen...
von Rolf Heinemann | Nov. 8, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Karlsruhe hat am 08.11.2016, Az. 17 U 185/15, die Kündigung eines zuteilungsreifen Bausparvertrages durch die Bausparkasse für unwirksam erklärt, da die Bausparkasse das Darlehen nicht vollständig empfangen hat. Was ist passiert? Kläger sind ein Ehepaar, das...
von Rolf Heinemann | Sep. 26, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Überprüft das Arbeitsgericht die Höhe des Bonusanspruchs? Dazu hat das BAG am 03.08.2016, Az. 10 AZR 710/14, entschieden. Und zwar unterliege die Entscheidung über die Höhe eines Bonusanspruchs nach billigem Ermessen, die sich der Arbeitgeber vertraglich vorbehalten...
