von Rolf Heinemann | Dez. 14, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Unbegleiteter Umgang mit Enkelkind für Großeltern? Dazu hat das OLG Hamm am 23.10.2017, Az. 3 UF 120/17, entschieden, dass die Großeltern kein unbedingtes Recht auf Umgang – Umgangsrecht – mit ihrem minderjährigen Enkelkind haben, wenn das Kind aufgrund...
von Rolf Heinemann | Nov. 28, 2017 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 08.11.2017 hat das LSG Celle-Bremen zu Az. L 13 AS 37/15 entschieden, dass ein 69-jähriger Mann wegen falscher Angaben Hartz IV-Leistungen für mehr als sieben Jahre in Höhe von knapp 48.000 Euro zurückzahlen muss. Was ist passiert? Zusammen mit seinen erwachsenen...
von Rolf Heinemann | Nov. 26, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Ordnungsgeld bei Verstoß gegen Umgangsvereinbarung? Dazu hat am 29.09.2017 das OLG Oldenburg zu Az. 4 WF 151/17 entschieden, dass gegen eine Kindesmutter ein Ordnungsgeld verhängt werden kann, wenn sie entgegen der Umgangsvereinbarung den Umgang des Kindes mit dem...
von Rolf Heinemann | Nov. 24, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das VG Düsseldorf hat am 24.11.2017 zu Az. 26 K 6422/16 entschieden, dass eine Mehrheit schwerstpflegebedürftiger Personen, die sich überwiegend in einem Wachkoma befinden, keine selbstverantwortete Wohngemeinschaft sein kann. Was ist passiert? Gegen eine Feststellung...
von Rolf Heinemann | Nov. 12, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 30.05.2017, Az. 159 C 517/17, hat das AG München entschieden, dass ein Reisender keinen Anspruch auf Ersatz der Behandlungskosten im Ausland hat, wenn er der Auslandsreisekrankenversicherung nicht durch die Vorlage entsprechender Belege nachweisen kann, welche...
