von Rolf Heinemann | Apr. 2, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Mit Urteil vom 30.03.2016, Az. 9 U 171/1, hat das OLG Stuttgart der Berufung einer Bausparerin stattgegeben, die sich gegen die Kündigung ihres Bausparvertrages wehrt. Was ist passiert? Die Klägerin hatte 1978 einen Bausparvertrag mit einer Bausparsumme von 40.000 DM...
von Rolf Heinemann | Apr. 1, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 16.02.2016 in dem Verfahren, Az. XI ZR 454/14, mit Urteil zu einer Formularklausel über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen) entschieden. Worum ging es? Es ging um Ansprüche von Darlehensnehmern auf...
von Rolf Heinemann | Feb. 23, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
In zwei Verfahren, Az.: XI ZR 549/14 und XI ZR 101/15, hat der BGH hat am 23.02.2016 über Klagen eines Verbraucherschutzverbandes entschieden, mit denen die beklagten Sparkassen auf Unterlassung im Zusammenhang mit von diesen bei Verbraucherdarlehensverträgen...
von Rolf Heinemann | Feb. 8, 2016 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2016 Inhalt SG Dresden: Krankenkasse muss medizinisch notwendige Fettabsaugung bezahlen SG Mainz: Krankenkasse trägt Beweislast bei Auffangversicherung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V BGH: Anscheinsbeweis für Bank im...
von Rolf Heinemann | Sep. 30, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Der BGH hat am 23.09.2015, Az. I ZR 78/14, entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. Was ist passiert? Der Kläger, der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, ist der...
