von Rolf Heinemann | Feb. 1, 2015 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Arglistige Täuschung einer Bank zur Darlehensvertragsbeendigung? Dazu hat das AG München mit Urteil vom 10.09.2014, Az. 262 C 15455/13, entschieden. Und zwar täuscht die Bank einen Kunden arglistig, wenn sie bei ihm den Irrtum erweckt, dass er sich nicht einseitig,...
von Rolf Heinemann | Feb. 28, 2014 | Newsletter
Herausgegeben am 28.02.2014 Inhalt ArbG Berlin: Hertha-Profi hat keinen Anspruch auf Teilnahme am Training der Lizenzmannschaft BGH: SCHUFA darf Score-Berechnung weiter geheim halten EuGH: Missbräuchliche Klauseln in devisengestützten Kreditverträgen OLG Hamm:...
von Rolf Heinemann | Juli 24, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 24.07.2013 Inhalt Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht: Schadensersatz bei Verbrennung durch heißen Tee im Pflegeheim OLG Hamm: Anforderungen an Behandlungsfehler bzw. Befunderhebungsfehler LSG Essen: Risikostrukturausgleich zwischen...
von Rolf Heinemann | Apr. 16, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 16.04.2013 Inhalt Nachberechnung bis zum Ablauf der Verjährungsfrist möglich, solange kein Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vorliegt Landesarbeitsgericht Düsseldorf versagt Schmerzensgeld in Höhe von 893.000 Euro wegen Mobbings...
von Rolf Heinemann | Nov. 30, 2012 | Newsletter
Herausgegeben am 30.11.2012 Inhalt Sächsisches Landessozialgericht: Hemmung der Verjährung durch MDK-Prüfung OVG Rheinland-Pfalz: „Rezeptprämie“ von Apothekern verstößt gegen Arzneimittelpreisbindung Gemeinde muss Kosten für private Kinderkrippe tragen BGH:...
