von Rolf Heinemann | Dez. 8, 2021 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld für Kitakind wegen Quarantäne? Dazu hat das Landgericht Köln am 26.10.2021, Az: 5 O 117/21 entschieden. Und zwar gibt es im entschiedenen Fall kein Schmerzensgeld, weil das Gesundheitsamt beim Erlass der Quarantäneanordnung richtig gehandelt habe,...
von Rolf Heinemann | Dez. 3, 2020 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Umgangspflicht des Vaters wegen Kindeswohl? Dazu hat das OLG Frankfurt am 11.11.2020, Az. 3 UF 156/20, entschieden. Und zwar ist ein getrennt lebender Kindesvater auch gegen seinen ausdrücklich erklärten Willen zum Umgang mit seinen Kindern verpflichtet, wenn der...
von Rolf Heinemann | Juni 2, 2018 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Umgangsrecht auch für die Großeltern mit den Enkeln? Dazu hat der EuGH am 31.05.2018, C-335/17, entschieden. Und zwar umfasse der Begriff „Umgangsrecht“ das Umgangsrecht der Großeltern mit ihren Enkelkindern, so der EuGH. Und über das Umgangsrecht...
von Rolf Heinemann | März 17, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Weniger Elterngeld bei vorangegangener Fehlgeburt? Dazu hat das BSG am 16.03.2017 – Az. B 10 EG 9/15 R – entschieden. Für die Berechnung des Elterngeldes nach der Geburt eines Kindes macht es keinen Unterschied, ob eine frühere Schwangerschaft mit einer...
