von Rolf Heinemann | März 22, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Am 21.03.2019 hat der Bundestag das Starke-Familien-Gesetz verabschiedet. Und zwar ist Ziel dieses Gesetzes ist es, Familien mit kleinen und mittleren Einkommen wirksamer vor Armut zu schützen. Und das Gesetz soll weiterhin den Bedarf von Kindern sichern und dafür...
von Rolf Heinemann | Jan. 15, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Geringfügige Beschäftigung des Ehegatten anzuerkennen? Dazu hat am 20.11.2018 das FG Münster zu Az. 2 K 156/18 E entschieden. Und zwar kann ein Ehegatten-Arbeitsverhältnis nicht anerkannt werden, wenn die Ehefrau als Bürokraft geringfügig beschäftigt war und ihr...
von Rolf Heinemann | Dez. 21, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Verursacht Verhütungspille „Yasminelle“ Gesundheitsschäden? Dazu hat am 20.12.2018 das LG Waldshut-Tiengen zu Az. 1 O 73/12 entschieden. Und zwar hat das LG Waldshut-Tiengenund die Klage gegen den Pharmakonzern Bayer auf Schadensersatz und Schmerzensgeld...
von Rolf Heinemann | Nov. 18, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Ehegattentestament bei Scheidungsantrag unwirksam? Dazu hat am 26.09.2018 das OLG Oldenburg zu Az 3 W 71/18 zur Frage der Wirksamkeit eines Ehegattentestamentes bei eingeleitetem Scheidungsverfahren entschieden. Dazu vertritt das OLG Oldenburg die Auffassung, dass ein...
von Rolf Heinemann | Nov. 9, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kann ein Elternteil den Kindesnamen allein bestimmen? Am 30.07.2018 hat das OLG Nürnberg zu Az. 10 UF 838/18 entschieden, dass das Namensbestimmungsrecht auf einen Elternteil übertragen werden kann. Voraussetzung dafür ist, dass getrennt lebende Eltern mit gemeinsamen...
