von Rolf Heinemann | Okt. 21, 2018 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Wer haftet bei unerlaubtem Filesharing in der Familie? Dazu hat am 18.10.2018 der EuGH, Az. C-149/17, zur Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von Familienangehörigen entschieden. Danach soll dieser auch bei...
von Rolf Heinemann | Okt. 12, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Darf Ärztin für Abtreibung werben? Dazu hat am 12.10.2018 das LG Gießen zu Az. 3 Ns – 406 Js 15031/15 die Verurteilung einer Ärztin im Strafverfahren wegen des Vorwurfs der verbotenen Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft bestätigt. Was ist passiert? Das AG...
von Rolf Heinemann | Okt. 11, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Gesetzliche Änderungen im Eherecht beabsichtigt. Dazu hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf vorgelegt für ein Gesetz zum Internationalen Güterrecht und außerdem zur Änderung von Vorschriften des Internationalen Privatrechts. Worum geht es Gesetzliche...
von Rolf Heinemann | Sep. 14, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Sterbegeldversicherung als Vermögen zu berücksichtigen? Dazu hat am 14.08.2018 das SG Gießen zu Az. S 18 SO 65/16 entschieden. Und zwar kann eine Sterbegeldversicherung im Einzelfall von der Verwertung ausgeschlossen sein, wenn deren Zweckbindung verbindlich...
von Rolf Heinemann | Aug. 18, 2018 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Gesetz für „divers“ als drittes Geschlecht? Und zwar hat am 15.08.2018 das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personenstandsgesetzes beschlossen. Dieser sieht eine Ergänzung der Geschlechterangaben „männlich“ und...
